1. Geltung
Sämtliche in unserem Onlineshop https://www.stoegmueller.at/ verfügbaren Angebote und über diesen Onlineshop abgeschlossenen Verträge erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Bestellzeitpunkt geltenden Fassung (AGB); entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.
2. Vertragspartner
Sie schließen bei Ihrem Einkauf auf https://www.stoegmueller.at/ einen Vertrag mit:
stögmüller mode GmbH, FN 206646 t
Bahnhofstraße 11, 4810 Gmunden, AT
E-Mail: online@stoegmueller.at
Telefon: +43 7612/73370
nachfolgend mit „Wir" bezeichnet - ab.
3. Bestellung, Vertragsabschluss
3.1 Die Präsentation der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie werden hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
3.2 Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren mit uns ab. Wir sind nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Sie sind – vorbehaltlich eines gesetzlichen Rücktrittsrechtes – für zwei Werktage an Ihr Angebot gebunden.
3.3 Mit dem Absenden der Bestellung erkennen Sie die vorvertraglichen Informationen und diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit uns allein maßgeblich an.
4. Preise, Versandkosten
4.1 Die in unserem Onlineshop angeführten Preise verstehen sich in Euro und beinhalten alle Steuern, nicht jedoch die Versandkosten oder sonstige Kosten. Es gelten die jeweils im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Wir informieren Sie nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung. Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden.
4.2 Die Versandkosten betragen
| Österreich | |
| Einkauf bis EUR 50,00 | EUR 4,90 |
| Einkauf ab EUR 50,00 | EUR 0,00 |
5. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
5.1 Die Zahlung kann per Vorauszahlung (Sofortüberweisung), Kreditkartenzahlung sowie Kauf auf Rechnung erfolgen.
5.2 Sofern wir mit Ihnen nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Rechnungsbetrag sofort zur Zahlung fällig. Im Fall des Verzuges sind wir berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen.
5.3 Wir sind zudem berechtigt, im Fall des Zahlungsverzugs ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
6. Mahn- und Inkassospesen
Sie verpflichten sich für den Fall des Zahlungsverzugs, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst bei Unternehmergeschäften jedenfalls einen Pauschalbetrag in Höhe von EUR 40,00 als Entschädigung für Betreibungskosten. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
7. Annahmeverzug
Haben Sie die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden, Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
8. Lieferbedingungen
8.1 Wir beliefern derzeit ausschließlich Kunden in Österreich.
8.2 Bei den angeführten Lieferfristen handelt es sich um Zirkaangaben.
8.3 Zur Leistungsausführung sind wir erst dann verpflichtet, sobald Sie, als Kunde, all ihren Verpflichtungen, die zur Ausführung der Bestellung erforderlich sind, nachgekommen sind.
8.4 Sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.
8.5 Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen, um bis zu eine Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist sind Sie berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
8.6 Wir sind berechtigt, die Bestellung, auch ohne Ihren entsprechenden Wunsch in Teillieferungen auszuführen. In diesem Fall tragen wir alle dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
8.7 Sind wir durch höhere Gewalt (Streik, Naturkatastrophen, Pandemien, etc.) oder sonstige nicht von uns zu vertretene Umstände an der Einhaltung der Lieferfristen gehindert, werden wir Sie ehestmöglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich um die Dauer dieser Ereignisse.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1 Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9.2 Wir haften ausschließlich für Schäden, die wir oder unser Erfüllungsgehilfen Ihnen vorsätzlich oder grob fahrlässig zugefügt haben. Die gilt nicht für die Haftung von Schäden an der Person und Ansprüche nach Produkthaftungsgesetz.
10. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichten Sie sich, auf unser Eigentumsrecht hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
11. Rücktrittsrecht- bzw. Widerrufsrecht
11.1 Wenn Sie Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind, haben Sie das Recht, Ihre Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Falls Sie die Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese Waren getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Sofern wir unserer Informationspflicht über das Bestehen des Widerrufsrechtes Ihnen gegenüber nicht nachgekommen sind, verlängert sich die Widerrufsfrist um zwölf Monate. Holen wir die Informationserteilung innerhalb von zwölf Monaten ab Inbesitznahme der Ware, oder bei getrennter Lieferung der letzten Waren, nach, so endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem Sie diese Information erhalten.
11.2 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
11.3 Widerrufsfolgen
11.3.1 Wenn Sie Ihre Vertragserfüllung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
11.3.2 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
11.3.3 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
11.3.4 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
11.3.5 Es wird in diesem Zusammenhang insbesondere auf §18 FAGG verwiesen, wonach bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, kein Widerrufsrecht besteht.
11.4 Muster-Widerrufsformular
11.4.1 Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
stögmüller mode GmbH, FN 206646 t
Bahnhofstraße 11, 4810 Gmunden, AT
E-Mail: online@stoegmueller.at
Hiermit widerrufe(n) ich / wir den von mir / uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf von Waren des Unternehmers.
Bestellt am […]
Name des / der Verbraucher(s) […]
Anschrift des / der Verbraucher(s) […]
Datum […]
Unterschrift des /der Verbraucher(s) […]
12. Datenschutz
12.1 Wir sind verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.
12.2 Wir verarbeiten zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten. Die detaillierten datenschutzrechtlichen Informationen (Datenschutzmitteilung) gem. Art 13 ff DSGVO finden Sie auf unserer Homepage unter: https://www.stoegmueller.at/datenschutz
13. Adressenänderung
Sie sind verpflichtet, Änderungen Ihrer Wohn- oder Geschäftsadresse uns bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
14. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
14.1 Erfüllungsort ist der unseres Unternehmens.
14.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
14.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht der Landeshauptstadt Wels. Für Klagen gegen Verbraucher gilt die jeweils gültige gesetzliche Regelung.
14.4 Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (zB EVÜ, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und / oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und / oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und / oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und rechtlich zulässig – entspricht.
15.2 Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Wir empfehlen Ihnen, unsere Bestellbestätigung und die gegenständlichen AGB zu archivieren.
15.3 Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient einzig und allein der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieses Vertrages heranzuziehen.
15.4 Die Abtretung einzelner Rechte und Pflichten aus diesen AGB sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung gestattet.
Stand Dezember 2022
